Das Ansbacher Friedensbündnis (AFB) beteiligt sich an der bundesweiten Abstimmungsaktion der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) über den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Im Rahmen einer Info-Aktion an der Riviera in Ansbach will das AFB den Bürgern von Ansbach u.a. die Gelegenheit bieten, über diesen deutschen Krieg im Ausland abzustimmen.

Zu diesem Zweck wird das AFB an zwei Infoständen an der Riviera am Samstag, 21.11., von 11 bis 14 Uhr, sowie am Samstag, 28.11., von 11 bis 16 Uhr, die Bürger zur Wahl bitten: In dort aufgebauten Wahlkabinen können auch Sie sich für oder gegen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan entscheiden! Zusätzlich bietet das AFB der Bevölkerung die Möglichkeit an, sich in Petitionslisten an die Wahlkreis-Abgeordneten Josef Göppel (CSU) und Rainer Erdel (FDP) einzutragen, um die beiden MdBs persönlich aufzufordern im Bundestag gegen die Verlängerung des "Afghanistan-Mandats" und für die Rückkehr der deutschen Soldaten zu stimmen.

Das AFB wird versuchen, die Wahlkabine mit Abstimmungsmöglichkeit auch an weiteren Orten Ansbachs zugänglich zu machen, etwa in gastronomischen Betrieben. Die Auszählung der Stimmen erfolgt öffentlich, voraussichtlich am 30. November 2009.

Ansbach-Katterbach, 20. April 2009:
Freiheit für Franken - Ja wir schaffen das!

"Operation Franconian Freedom - Yes we can!" (OFF) startet
Wie das Ansbacher Friedensbündnis (AFB) mitteilt, beginnt am Montag, 20. April 2009, eine Mahnwachen-Aktion vor der Katterbacher U.S.-Kaserne anzulaufen, die den hier stationierten U.S.-Soldaten den sich verstärkenden Bürgerprotest nahe bringen will.

Zu diesem Zweck werden "Irak-Veteranen gegen den Krieg", die u.a. in Ansbach stationiert waren, Flugblätter mit Bezug "Militärischer Brennpunkt Ansbach/ Katterbach/ Illesheim" verteilen. Ebenso "GIs - know your rights"-Karten, die die U.S.-Soldaten über ihre Rechte aufklären. Das AFB betrachtet den einzelnen U.S.-Soldaten als Verbündeten bei der angestrebten Entmilitarisierung Ansbachs, da die Bevölkerung der USA laut aktuellen Umfragen die Schließung von U.S.-Militärbasen im Ausland mehrheitlich befürwortet.

OFF: U.S.-helicopterum militaris non grata in Frankonia.
Welch unsäglichen Lärm rotierendes U.S.-Kriegsgerät tagtäglich über fränkische Wohngebiete erzeugt, zeigen wir hier am Beispiel von Niederoberbach, wo betroffene Bürger in einer Videodatenbank U.S.-Luftraumregelverstöße dokumentieren. Weitere solcher Videodatenbanken, die beweisrelevante Daten vorhalten, befinden sich in Westmittelfranken im Aufbau: Videoclip http://www.youtube.com/watch?v=p9oWrNikSAg

13. November 2008/ Bürgerinitiative "Etz langts!" legte sich quer
Die Urlas-Thematik - ein gordischer Knoten?
Vor der außerdordentlichen und öffentlichen Sitzung des Ansbacher Stadtrates, die im Tagungszentrum Onoldia stattfand, legte sich die Bürgerinitiative "Etz langts!" quer. Diese Aktion richtete sich nicht gegen die parlamentarischen Vertreter der Stadt, sondern gegen die weitere Militarisierung unserer Heimat durch die U.S.-Armee. Provoziert fühlten sich denn auch nur zwei U.S.-Soldaten im Gefolge von U.S.-Offizieren. Eine mögliche Rangelei wurde jedoch durch die deutsche Polizei laut Augenzeugenberichten bereits im Ansatz erfolgreich unterbunden.

Die Stadtratssitzung, an der als Vertreter der U.S.-Armee der Standortkommandeur und der Kommandeur der hier stationierten militärischen Kampfverbände teilnahmen, offenbarte ein Dilemma, das einem gordischen Knoten gleicht: Der neue Ansbacher Stadtrat beginnt sich in die Urlas-Thematik "einzuarbeiten", die laut Staatlichem Bauamt doch längst entschieden ist. Man gehe davon aus, so die anwesenden staatlichen Vertreter, dass die geplanten Ausbauarbeiten auf dem Urlas noch im November 2008 beginnen. Am 29. November 2008 wurde bekannt, dass der Bauauftrag bereits vergeben ist.

Parlamentarische Nachfragen zu völkerrechtlichen Aspekten der U.S.-Militärpräsenz in Ansbach mit Blick auf das deutsche Grundgesetz blieben unbeantwortet. "Bedauerlicherweise", so Standortkommandeur Oberst Hickey, gebe es in Völkerrechtsfragen niemanden am U.S.-Standort, der kompetent dafür sei. Man führe lediglich Befehle aus Washington aus. Stattdessen sei aber bis ins Detail die Einhaltung des deutschen Baurechts gewährleistet. Nicht nur die alten Bunkeranlagen der Patriot-Raketenstellungen auf dem Urlas, sondern selbst die nicht mehr benötigten Hundezwinger würden fach- und normgerecht nach deutschem Recht, das die deutsche Bauverwaltung konsequent durchsetzt, entsorgt.

Der Antrag der Offenen Linken zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm der U.S.-Militärhubschrauber wurde kurz vor Mitternacht mit einer Begründung abgewiesen, die in wesentlichen Punkten erstaunt und der Überprüfung bedarf. Insofern dürfte die Urlas-Thematik nicht nur bei der Offenen Linken auch weiterhin parlamentarisch aktuell bleiben. Und vielleicht gelingt es dem Ansbacher Stadtrat demnächst ja sogar auch Ansprechpartner in Sachen Völkerrecht und Grundgesetz zu finden, die ausreichend kompetent sind, um auf drängende Fragen verbindlich zu antworten.